SPD Bodenseekreis

11.07.2018 in Fraktion

Besuch der Gemeinde Sipplingen

Die Themen Verkehr und Wohnen waren eindeutig Schwerpunkt beim Gespräch der SPD-Kreistagsfraktion mit Bürgermeister Oliver Gortat aus Sipplingen.

Auf große Zustimmung stieß Gortat mit seiner Forderung, dass Tempo 30 in Sipplingen vom Ortseingang bis Ortsende notwendig sei. Dies sei ein wichtiger Beitrag zur Lärmminderung und zur Reduzierung von Unfällen, vor allem für den Radverkehr. Deutlich formulierte Gortat: „Müssen zuerst schwere Unfälle passieren, bis endlich was geschieht?“ Kreisrat Michael Wilkendorf erinnerte daran, dass die SPD-Fraktion vehement sich für einen Radwegekoordinator auf Landkreisebene eingesetzt hatte. „Wir brauchen den Lückenschluss in Sipplingen dringend“, so Wilkendorf.

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11.07.2018 in Fraktion von SPD Überlingen

Sozialpass: SPD-Fraktion beantragt Verbesserungen

Mehr Information, attraktivere Leistungen, vereinfachtes Verfahren

Überlegungen und Antrag der SPD-Fraktion zum Sozialpass

Die geringe Inanspruchnahme des Sozialpasses im ersten Jahr dürfte nach Einschätzung der Wohlfahrtsverbände und der SPD in erster Linie an der geringen Bekanntheit des Angebotes und zum anderen an der teilweise unattraktiven Leistung liegen. ...

14.06.2018 in Fraktion

SPD Landtagsmitglieder besuchen Bodenseekreis zum Thema Aquakulturen

Für die SPD-Fachpolitiker Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion kommen Netzgehege im Bodensee nicht in Frage. Reinhold Gall, früherer Innenminister, machte dies im Gespräch mit Vertretern der Fischerei klar. „Es gibt keine politische Rechtfertigung und schon gar keine rechtliche Grundlage für eine Aquakultur im Bodensee“.

Die SPD-Landtagsabgeordneten hatten sich auf Vermittlung des ehemaligen Landtagskollegen und SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bodenseekreis Norbert Zeller zunächst vormittags im Institut für Seenforschung in Langenargen über das Thema Aquakultur informiert. Dabei betonte der Leiter des Instituts, Harald Hetzenauer, im Beisein der Präsidentin der Landesanstalt für Umwelt, zunächst, dass der Wasseraustausch zwar horizontal gut sei, aber nicht mit den tieferen Schichten erfolge, was wiederum für den Sauerstoffaustausch wichtig sei. Die relativ milden Winter seien eine Ursache dafür.

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12.06.2018 in Fraktion