11.06.2024 in Kommunalpolitik von SPD Salemertal

Ergebnis der Gemeinderatswahl in Salem

Bei der Gemeinderatswahl 2024 konnten wir in Salem einen Sitz im Gemeinderat gewinnen.

Unsere Kandidaten erhielten jeweils persönlich viele Stimmen, dafür bedanken wir uns bei unseren Wählern. Die geringe Zahl Kandidaten auf unserer Liste ergab in Summe aber nur einen Anteil von 5,23% und damit kein zweites Mandat.

Unser Mitglied im Gemeinderat für die kommende Amtsperiode ist damit Arnim Eglauer.

11.06.2024 in Kommunalpolitik von SPD Salemertal

Endergebnis im WK V, die offizielle Grafik des Kommunalen Rechenzentrums

Ergebnis der Kreistagswahl im WK V Salem mit Frickingen und Heiligenberg

Bei der Kreistagswahl 2024 konnte die SPD 6 Sitze im Kreistag des Bodenseekreises gewinnen. Wir gratulieren Dieter Stauber, Kai Nopper, Domenico Ferraro, Boby John Plassery, Jan Zeitler und Kirsten Stüble.

Für einen eigenen Sitz im Wahlkreis V (Salem, Heiligenberg, Frickingen) hat es leider nicht gereicht.

02.06.2024 in Kommunalpolitik von SPD Salemertal

Geschosswohnungsbau, u.a. mit mietpreisgebundenen Wohnungen, in der Neuen Mitte

Bezahlbar oder nicht? Wohnraum oder nicht? Oder was?

Von einer örtlichen Zeitung erhielten wir am 6. Mai eine Anfrage in Form von "10 Thesen zur Kommunalwahl", die wir ausschließlich mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Eine These lautete: "Auf der letzten freien Fläche in der Neuen Mitte muss überwiegend bezahlbarer Wohnraum entstehen."

Es handelt sich nicht um eine Fläche, die nur für eine Baumaßnahmen zur Verfügung steht. Daher ist sie in Baulose unterteilt. Für diese Baulose ist ein Wettbewerb ausgeschrieben, der wohl an der Zeitung vorübergegangen ist. Auf die weitgehend unbestimmten Begriffe "überwiegend" (über 50%?) und "bezahlbar" (für wen bezahlbar?) soll "Ja" die allein richtige Antwort sein?

 

31.05.2024 in Kommunalpolitik von SPD Salemertal

Grundschule Mimmenhausen, Ausbau zur Ganztagsschule 2024

Straßensanierung kontra Ganztagsbetreuung

Von einer örtlichen Zeitung erhielten wir am 6. Mai eine Anfrage in Form von "10 Thesen zur Kommunalwahl", die wir ausschließlich mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Die erste These lautete:"Das Budget für die Aufwertung der Schlossseeallee sollten wir lieber in den Ausbau des Ganztagsbetriebs der Grundschule stecken."

Beides sind Pflichtthemen, die beide zu finanzieren sind. Deshalb hat die SPD-Fraktion beide Themen mit ihren Stimmen unterstützt. "Nein" würde implizieren, den Ganztagsbetrieb nicht finanzieren zu wollen.

 

31.05.2024 in Kommunalpolitik von SPD Salemertal

Unsere Lokalpresse

Ist das Qualitätsjournalismus?

 

Von einer örtlichen Zeitung erhielten wir am 6. Mai eine Anfrage in Form von "10 Thesen zur Kommunalwahl", die wir ausschließlich mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Am Tag danach gaben wir die nach unserer Meinung passende Antwort: "… ich muss Ihnen mitteilen, dass Sie von uns keine Antworten darauf erhalten werden.
Eine Antwort mit „ja“ oder „nein“ wäre dann möglich, wenn sich Themen oder Aufgaben gegenseitig ausschließen würden oder nur „ganz“ oder „gar nicht“ entscheiden ließen. Demokratische Politiker aller Ebenen, auch der kommunalen, schaffen es glücklicherweise, Kompromisse zu finden, wenn auch sicher mit unterschiedlichen Schwerpunkten.

Ernsthafte (Lokal-)Politiker müssen sich daher mit allen Themen wesentlich differenzierter auseinandersetzen. Davon rücken wir auch in Wahlkampfzeiten nicht ab."

 

Termine

Alle Termine öffnen.

27.06.2024, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Stammtisch
Wir treffen uns ganz zwanglos und reden über die verschiedensten Themen. Interessierte sind jederzeit willkommen …

02.07.2024, 19:00 Uhr OV Friedrichshafen: Vorstandssitzung

04.07.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Öffentliche Mitgliederversammlung
Bis auf weiteres treffen wir uns 1 mal im Monat. Wenn möglich, findet das Treffen am 1. Donnerstag im Monat statt …

Details zu den Terminen

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