03.06.2024 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Friedrichshafen geht erste Solidarpartnerschaft ein

Der Friedrichshafener Gemeinderat hat am 03.06. für die Solidarpartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Horischni Plawni gestimmt. Lesen Sie hier die Fraktionserklärung von Stadtrat Werner Nuber.

02.06.2024 in Kommunalpolitik von SPD Salemertal

Geschosswohnungsbau, u.a. mit mietpreisgebundenen Wohnungen, in der Neuen Mitte

Bezahlbar oder nicht? Wohnraum oder nicht? Oder was?

Von einer örtlichen Zeitung erhielten wir am 6. Mai eine Anfrage in Form von "10 Thesen zur Kommunalwahl", die wir ausschließlich mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Eine These lautete: "Auf der letzten freien Fläche in der Neuen Mitte muss überwiegend bezahlbarer Wohnraum entstehen."

Es handelt sich nicht um eine Fläche, die nur für eine Baumaßnahmen zur Verfügung steht. Daher ist sie in Baulose unterteilt. Für diese Baulose ist ein Wettbewerb ausgeschrieben, der wohl an der Zeitung vorübergegangen ist. Auf die weitgehend unbestimmten Begriffe "überwiegend" (über 50%?) und "bezahlbar" (für wen bezahlbar?) soll "Ja" die allein richtige Antwort sein?

 

01.06.2024 in Aktuelles von SPD Tettnang

Unsere Antworten auf die Wahlprüfsteine der Schwäbischen Zeitung

Hier möchten wir Ihnen und euch unsere Antworten auf die Wahlprüfsteine der Schwäbischen Zeitung präsentieren.

31.05.2024 in Kommunalpolitik von SPD Salemertal

Grundschule Mimmenhausen, Ausbau zur Ganztagsschule 2024

Straßensanierung kontra Ganztagsbetreuung

Von einer örtlichen Zeitung erhielten wir am 6. Mai eine Anfrage in Form von "10 Thesen zur Kommunalwahl", die wir ausschließlich mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Die erste These lautete:"Das Budget für die Aufwertung der Schlossseeallee sollten wir lieber in den Ausbau des Ganztagsbetriebs der Grundschule stecken."

Beides sind Pflichtthemen, die beide zu finanzieren sind. Deshalb hat die SPD-Fraktion beide Themen mit ihren Stimmen unterstützt. "Nein" würde implizieren, den Ganztagsbetrieb nicht finanzieren zu wollen.

 

31.05.2024 in Kommunalpolitik von SPD Salemertal

Unsere Lokalpresse

Ist das Qualitätsjournalismus?

 

Von einer örtlichen Zeitung erhielten wir am 6. Mai eine Anfrage in Form von "10 Thesen zur Kommunalwahl", die wir ausschließlich mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Am Tag danach gaben wir die nach unserer Meinung passende Antwort: "… ich muss Ihnen mitteilen, dass Sie von uns keine Antworten darauf erhalten werden.
Eine Antwort mit „ja“ oder „nein“ wäre dann möglich, wenn sich Themen oder Aufgaben gegenseitig ausschließen würden oder nur „ganz“ oder „gar nicht“ entscheiden ließen. Demokratische Politiker aller Ebenen, auch der kommunalen, schaffen es glücklicherweise, Kompromisse zu finden, wenn auch sicher mit unterschiedlichen Schwerpunkten.

Ernsthafte (Lokal-)Politiker müssen sich daher mit allen Themen wesentlich differenzierter auseinandersetzen. Davon rücken wir auch in Wahlkampfzeiten nicht ab."

 

Termine

Alle Termine öffnen.

20.06.2024, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Stammtisch
Wir treffen uns ganz zwanglos und reden über die verschiedensten Themen. Interessierte sind jederzeit willkommen …

27.06.2024, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Stammtisch
Wir treffen uns ganz zwanglos und reden über die verschiedensten Themen. Interessierte sind jederzeit willkommen …

02.07.2024, 19:00 Uhr OV Friedrichshafen: Vorstandssitzung

Details zu den Terminen

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