Gemeinderat stimmt gegen Turmbau in der Langgasse

Veröffentlicht am 11.11.2018 in Fraktion

Abstimmung wäre aus Sicht der SPD nicht erforderlich gewesen - Verunsicherung als politisches Stilmittel

Obwohl sich alle anwesenden Fraktionen bei der letzten Gemeinderatssitzung abermals deutlich gegen einen Wohnturm auf dem Telekomgelände ausgesprochen hatten, schien es aus Sicht eines einzelnen fraktionslosen Abgeordneten notwendig, hierzu noch einen formalen Beschluss herbeizuführen. Dass der Beschluss einstimmig ausfiel verdeutlichte: Dieser Turm stand für die Gemeinderäte aller Parteien nie ernsthaft zur Debatte.

Diese Position hatten wir jedoch bereits Wochen vorher in der Presse, im Internet und bei unserem Bürgergespräch in der Langgasse bekannt gegeben, und auch von den anderen Fraktionen war dies mehrfach öffentlich, teilweise schriftlich und vor allem eindeutig geäußert worden.

Wir möchten die Bürger*innen deshalb ermutigen, sich folgende Frage zu stellen: Wer profitiert davon, die Gefahr eines "drohenden Turmbaus" immer wieder heraufzubeschwören? Wem nutzt es, öffentlich immer wieder infrage zu stellen, dass der Oberbürgermeister und die Gemeinderäte aller Fraktionen in erster Linie dem Wohl der Stadt und der Bürger verpflichtet sind?

In Zeiten, in denen immer mehr Bürger sich vorstellen können, in einer anderen Staatsform als einer Demokratie zu leben, möchten wir Sie an ein Zitat von Winston Churchill erinnern: "Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen - abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind."

In diesem Sinne rufen wir Sie dazu auf: Wenn Sie gelegentlich mit politischen Entscheidungen unzufrieden sind, vertrauen Sie nicht auf diejenigen, die Ihnen scheinbar einfache Antwort auf komplexe Probleme anbieten. Nehmen Sie stattdessen Kontakt mit einer Partei auf, die Ihnen inhaltlich nahe steht, und kandidieren Sie selbst für den kommenden Gemeinderat. Bürger*innen, die sich für mehr soziale Gerechtigkeit und Ökologie einsetzen wollen, laden wir dabei gerne ein, mit uns in Verbindung zu treten.

 
 

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