13.11.2019 in Fraktion

SPD will bessere Radabstellanlagen an kreiseigenen Gebäuden forcieren

In einem Antrag fordert die SPD-Kreistagsfraktion bessere Abstellmöglichkeiten an kreiseigenen Gebäuden. Fahrradständer alter Bauart ermöglichen kein sicheres Abschließen und die Beschädigungsgefahr sei sehr groß. Abstellanlagen sollten schnell erreichbar, sichtbar platziert und einfach in der Nutzung sowie von Wintereinflüssen geschützt sein. Gute Radabstellanlagen fördern die Radnutzung heißt es in der Stellungnahme der Kreisverwaltung zum  SPD-Antrag.

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10.11.2019 in Ortsverein von SPD Friedrichshafen

Salon Rouge - Die Zukunft der Landwirtschaft

Die SPD Friedrichshafen lädt am Dienstag, den 19. November ab 19:00 Uhr im Cafe Gessler zum Salon Rouge "Wie kann die Zukunft der Landwirtschaft aussehen?".

Zahlreiche grüne Kreuze stehen auf landwirtschaftlichen Flächen. Sie sollen symbolisieren: Die Landwirte in Baden- Württemberg sehen sich in ihrer Zukunft gefährdet und in ihren Handlungsmöglichkeiten zunehmend eingeschränkt. 

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09.11.2019 in Fraktion

SPD-Fraktion im Regionalverband nimmt die Arbeit auf

Der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben umfasst die Ladkreise Sigmaringen, Bodenseekreis und Ravensburg. In der neuen Wahlperiode besteht die SPD-Fraktion aus fünf Mitgliedern. Als Nachfolger von Pascal Friedrich ist nun Prof. Dr. Ernst Deuer, ebenfalls aus Aulendorf, dabei. Er wurde einstimmig zum Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt.  Fraktionsvorsitzender ist weiterhin der frühere Landtagsabgeordnete. Norbert Zeller aus Friedrichshafen.

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07.11.2019 in Fraktion von SPD Überlingen

Laserklinik - ja! Aber ...

Die SPD-Fraktion steht hinter dem Vorhaben, unterhalb des Helios Spitals eine Laserklinik zu errichten. Wir halten dieses neue Angebot für eine sinnvolle Ergänzung des medizinischen Spektrums in Überlingen. Deshalb begrüßen wir, dass der Gemeinderat mehrheitlich dem nun folgenden Verfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan, Behördenanhörung, Bürgerbeteiligung) zugestimmt hat.

Dennoch hat

die SPD-Fraktion noch einige Bedenken gegenüber der Bauausführung und wirkt somit daraufhin, dass diese im weiteren Verfahrensablauf diskutiert und auch zufriedenstellend abgearbeitet werden. Als problematisch wird von uns die Ansicht zur Aufkircherstraße betrachtet, da diese durch die Parkplätze vierstöckig in Erscheinung tritt. Hinzu kommt die Gesamthöhe des Gebäudekomplexes, die noch zusätzlich um Solarpaneele aufgestockt werden soll. Wir sehen auch eventuelle negative Folgen für die Gesamtstadt, wenn sich weiterhin die Arztpraxen – es sind ja mehrere in der Laserklinik vorgesehen – dort konzentrieren und sich aus anderen Wohngebieten zurückziehen. Ein weiterer kritischer Punkt ist aus unserer Sicht eine eventuelle Lärmbelästigung durch die notwendige Klimaanlage.

Ein weiterer Kernpunkt unserer Änderungsforderungen ist, dass die auf dem Dachgeschoss geplanten fünf Wohnungen mit zusammen ca. 500 qm, ausschließlich dem vorgesehenen Zweck dienen dürfen und damit nur dem medizinischen Personal der Laserklinik oder des Helios Spitals vermietet werden dürfen. Wenn der Bauherr tatsächlich diese Wohnungen für medizinisches Personal benötigt, ist uns unerklärlich, warum er sich dagegen ausspricht, diese als z. B. Werkswohnungen auszuweisen. Herr Dr. Braun hat uns gegenüber zugesagt, "dass wir, falls eine Mehrheit des Rates dem angekündigten Antrag zustimmt, versuchen werden, uns auch dieser Herausforderung zu stellen". Warum will der Bauherr dies jetzt nicht mehr?

Eine weitere Anregung der SPD-Fraktion ist, dass der Bauherr einen Streifen vom danebenlegenden Grundstück zukauft, damit das Gebäude etwas von der Aufkircherstraße und der Uhlandstraße abgerückt werden kann. Wir sind zuversichtlich, dass alle im Gemeinderat vorgetragenen Bedenken im weiteren Verfahren ausgeräumt werden können.

Udo Pursche

02.11.2019 in Allgemein von SPD Überlingen

Jugend und Kommunalpolitik

Jugend-App für Überlingen

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen wie in der Stadt Überlingen eine Jugend-App installiert werden kann.

Zusammen mit den Freien Wählrn / ÜfA stellen wir diesen Antrag. In vielen Bereichen des öffentlichen Lebens und der Politik wird beklagt das man einen Großteil der Kinder und Jugendlichen nicht oder nur begrenzt erreichen kann. Wir denken dass mit der Installation einer Jugend-App dies sicherlich deutlich verbessert werden kann.

Die Jugendlichen können am Mobiltelefon über Stadtentwicklungen, Stadtpolitik aber auch über Termine und Veranstaltungen gut informiert werden.

Außerdem besteht für die Jugendlichen die Möglichkeit über die App ihre Wünsche und Ideen an die Verwaltung heranzutragen.

Wir halten dies für eine Chance und eine deutliche Verbesserung der Kommunikation zwischen Jugendlichen und der Stadtverwaltung sowie mit dem Gemeinderat und dem Jugendgemeinderat.

Die Fraktionen FWV/ÜfA, LBU/Die Grünen, CDU, SPD, FDP,