10.05.2021 in Pressemitteilungen von SPD Friedrichshafen

Kritik an Grünen und CDU

Zukunft und Fortschritt geht anders - das Ergebnis der Landtagswahl bedeutet für den Häfler Ortsverein vor allem Stillstand im Land und in Sachen Bildungspolitik schein sich auch nichts zu tun.
Der Vorstand des SPD Ortsverein Friedrichshafen blickte bei seiner letzten Vorstandssitzung nochmals auf den Landtagswahlkampf und das für die SPD enttäuschende Ergebnis zurück.

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10.05.2021 in Pressemitteilungen von SPD Friedrichshafen

Wohnbau aktuell - Wieviel Platz brauchen wir?

Im letzten digitalen Salon Rouge im April ging es um das Thema Wohnbau. Nach einem Input von Alexander Weber, von Betz & Weber, wurde über die Schaffung von bezahlbarem Wohnbau in Friedrichshafen und der Region diskutiert.

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05.05.2021 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Bundesprogramm Demokratie leben - Erklärung im Gemeinderat

Seit dem Jahr  2015 fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit dem Programm http://www.demokratie-leben.de zivilgesellschaftliches Engagement, das zu einem vielfältigen und demokratischen Miteinander und  gegen Radikalisierungen und Polarisierungen in der Gesellschaft beitragen soll. Die Kernziele sind: „Demokratie fördern. Vielfalt gestalten. Extremismus vorbeugen.“

In der April-Sitzung des Gemeinderates lag dem Gremium folgender Beschlussantrag dazu vor: " Die Stadt Friedrichshafen beteiligt sich in den Förderjahren 2021 bis 2024 als kommunale „Partnerschaft für Demokratie“ am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und stellt die dafür erforderlichen Eigenanteile zur Verfügung. Die Mittel im Doppelhaushalt 2021/22 und in der Finanzplanung bis 2024 reichen hierfür aus."

Die Fraktionserklärung dazu kam wiederum von Werner Nuber:

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05.05.2021 in Aktuelles von SPD Friedrichshafen

Fraktionserklärung zu "Global Nachhaltige Kommune"

Ende 2020 hatte das Umweltministerium Baden-Württemberg das Projekt „Global Nachhaltige Kommune in Baden-Württemberg“ ausgeschrieben und die Stadt Friedrichshafen zu einer Interessensbekundung eingeladen.

In der Gemeinderatssitzung vom April stand daher die Entscheidung über folgenden Beschlussantrag an: ... Die Stadt Friedrichshafen wird sich unter den gegebenen Rahmenbedingungen am Projekt „Global Nachhaltige Kommune in Baden-Württemberg“ vorerst nicht beteiligen und wenn dann nur mit den Schwerpunkten, die ohnehin auf der internen Nachhaltigkeitsagenda stehen. …

In seiner Fraktionserklärung stellte Werner Nuber die Position der SPD-Mitglieder der Fraktion wie folgt dar:

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Umbau der Friedrichstraße

Die Gemeinderatsfraktion der SPD/Die Linke hat einen Vorschlag zur Umgestaltung der Friedrichstraße ausgearbeitet und an die Verwaltungsspitze gesendet. Die Fraktion ist davon überzeugt, dass die darin enthaltene Übergangslösung schnell und kostengünstig umgesetzt werden kann und daraus sofort ein Mehrwert für die Stadt, das Gewerbe, die Bürgerinnen und Bürger erwächst.  

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