Luca Baumann (links) und Werner Nuber (rechts) bedanken sich bei Sabine Wölfle

Unter der Frage „Europa – Aufbruch oder Niedergang?“ beschäftigte sich die SPD Friedrichshafen bei einer Mitgliederversammlung mit den für die Europäische Union wegweisenden Europawahlen. Zu Gast war die stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle, die im Landtag Mitglied im Ausschuss für Europa und Internationales ist.

Zusammen mit der Abgeordneten wurde ein Blick auf die Errungenschaft Europas geworfen: Neben offenen Grenzen und einer gemeinsamen Außen- und Handelspolitik zeichne sich die EU besonders durch einen starken Verbraucherschutz aus. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende sprach dabei auch von der engen Beziehung zwischen Frankreich und Deutschland, und den Vorteilen, die insbesondere Baden-Württemberg hieraus ziehe. Darüber hinaus würden kleine und mittelständische Unternehmen sowie landwirtschaftliche Betriebe durch die Europäische Union gefördert. Auch der Austausch zwischen den Kulturen sei für alle Beteiligten bereichernd. Trotzdem sei Europa durch den Aufstieg von Populismus und EU-Skeptizismus bedroht. Die anschließende Diskussion beschäftigte sich dementsprechend vor allem mit Lösungsansätzen für dieses Problem. Die Anwesenden diskutierten über eine tiefere EU-Integration, eine demokratischere Union oder ein Europa der zwei Geschwindigkeiten.

Besonders lobte Wölfle das Europawahlprogramm der SPD. Wesentliche Punkte für ein gerechtes, soziales Europa, einen nötigen Bürokratieabbau und eine gesamtheitliche Weiterentwicklung der EU seien dort niedergeschrieben. Exemplarisch hierfür ständen die Einführung eines europäischen Mindestlohns, die Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit und die Besteuerung von internationalen Konzernen.

Die SPD beschäftigt sich bei ihrer Europakonferenz am 6. April von 10 bis 13 Uhr im Graf-Zeppelin-Haus (Alfred-Colsmann-Saal) in Friedrichshafen gemeinsam mit dem Europakandidaten Dieter Heidtmann und Sozialdemokraten aus den europäischen Nachbarländern weiter mit dem Frage, wohin sich Europa in Zukunft bewegen muss.