Salon Rouge im Juli: „160 Jahre SPD – von damals bis heute. Und wie geht es weiter?“

Anlässlich des Jubiläums der SPD veranstaltete der Ortsverein Friedrichshafen den Salon Rouge “160 Jahre SPD – von damals bis heute. Und wie geht es weiter?“. Dabei gab ein kurzweiliger Impuls Einblicke in die Geschichte der Partei von der Gründung 1863 als „Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein“ bis zur Umbenennung 1890 als „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“.

Die folgenden Jahre waren geprägt von einem vorübergehenden Verbot sozialistischer Vereinigungen, dem Erfurter Programm der SPD und Friedrich Ebert als ersten sozialdemokratischen Reichspräsident. Das Frauenwahlrecht wurde 1918 unter Führung von Ebert eingeführt.

Im Unterschied zu den bürgerlichen Abgeordneten stimmte die SPD 1933 als einzige Partei gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten. Drei Monate später wurde die SPD verboten und der Parteivorstand musste ins Exil. Sozialdemokratische Aktivist:innen und Funktionär:innen wurden von den Nazis verfolgt, viele starben in Konzentrationslagern und Zuchthäusern. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wandelte sich die SPD unter dem Parteivorsitzenden Kurt Schumacher in der Westzone zu einer Partei der Mittelschicht, da er eine Vereinigung mit den Kommunisten kategorisch ablehnte.

In den 50er Jahren knüpfte die Partei unter erschwerten Bedingungen an die Tradition als Klassenpartei an. Das Wirtschaftswunder führte dazu, dass der Sozialstaat rasch ausgebaut wurde und wachsende Bevölkerungsteile am Wohlstand partizipierten. Die 60er und 70er Jahre waren geprägt vom Wandel zur Volkspartei. 1966 war die SPD Juniorpatnerin einer Großen Koalition, 1969 entstand die Koalition mit der FDP unter Kanzler Willy Brandt. Von 1974 bis 1982 war Helmut Schmidt Bundeskanzler und in den 80er und 90er Jahren war die SPD in der Opposition. Auch wenn Willy Brandt nicht mehr Kanzler war, bleiben seine Worte zur Widervereinigung in Erinnerung: “Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört.”

Die 90er und 2000er Jahre waren von Herausforderungen innerhalb der SPD geprägt und dennoch führte sie den modernsten Wahlkampf in der Geschichte mit den Themen “Innovation und Gerechtigkeit”. Gerhard Schröder wurde 1998 Bundeskanzler und 2002 wiedergewählt. Unter ihm wurde die Agenda 2010 verabschiedet. In Folge von Neuwahlen 2005 wurde zu einer Großen Koalition, unter CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel, geschlossen. Der häufige Wechsel der Parteivorsitzenden bis 2009 spiegelte die innerparteilichen Konflikte wider und führte zu schlechten Wahlergebnissen.

Bei der Bundestagswahl 2017 errang die SPD 20,5% und strebte den Gang in die Opposition an, fand sich aber nach dem Platzen von Jamika nach interner Abstimmung erneut in einer Großen Koalition. Aufgrund des Wahlergebnisses der Bundestagswahl 2021, bei dem die SPD stärkste Kraft wurde, ist Olaf Scholz seit Dezember 2021 Bundeskanzler in der ersten Ampel-Koalition Deutschlands.

“Es ist Halbzeit der Bundesregierung unter Olaf Scholz”, stellte Matthias Eckmann, Vorsitzender und Gemeinderat der SPD Friedrichshafen fest. In absoluter Rekordzeit wurden neue Gesetze gemacht: unter anderem die Erhöhung des Kindergeldes und des Wohngeldes, die Einführung des Mindestlohnes in Höhe von 12 Euro und des 49-Euro-Tickets, die Ausbildungsgarantie sowie die Verkleinerung des Bundestages auf 630 Sitze. “Zum ersten Mal in der deutschen Geschichte sind Renten in Ost und West gleich hoch!”, sagte Eckmann. Außerdem wurde unter der Führung von Olaf Scholz das Bauministerium neu gegründet. “Damit ist das Thema bezahlbarer Wohnraum endlich in das Schaufenster gestellt und wird konsequent angegangen”, so Eckmann weiter.

Er warf auch selbstkritische Blicke auf die eigene Partei. Kompromissfindungen sind in einer Regierung aus drei Parteien erschwert und spiegeln sich auch in der Öffentlichkeit wieder. Die SPD müsse ihre Themen noch intensiver und ausführlicher erklären um ihre Erfolge deutlicher kommunizieren. Die Kindergrundsicherung müsse durchgebracht werden. “Wir machen sehr viel und setzen viel um, aber wir reden zu wenig darüber”, verdeutlichte Eckmann.

In der anschließenden Diskussion äußerten sich mehrere Genossinnen und Genossen mit Sorgen um die teilweise sinkende Wahlbeteiligung und das Umfragehoch rechtsgerichteter Parteien. Willy Brandt sprach 1969 von “Mehr Demokratie wagen”, dies müsse wieder verstärkt gelebt werden. Die Grundlagen zum vielfachen Wohlstand seien von der SPD gelegt worden. “In den letzten 25 Jahren war die SPD 21 Jahre in der Regierung. Das ist unser Verdienst”, ergänzte Gemeinderat Werner Nuber. Die Anwesenden der Diskussionsrunde waren sich einig, dass die SPD ihre Erfolge mehr kommunizieren müsse – auch auf Landes- und Kommunalebene. Die Erfolge seien da, aber kämen bei Teilen der Bevölkerung nicht ausreichend an. Die SPD müsse daran arbeiten.

Der SPD-Ortsverein nimmt aus der Diskussion viele inhaltlichen Punkte mit und wird diese entsprechend in seiner Arbeit und den kommenden Wahlkampf einbauen. Insbesondere auf der Kommunalebene besteht die große Chance, mit Wählerinnen und Wählern direkt vor Ort ins Gespräch zu gehen und persönliche Meinungen abzufragen. Der Ortsverein freut sich auf weitere Anregungen, Rückmeldungen und kommende Diskussionen.