Wie hängt innere Sicherheit mit sozialer Sicherheit zusammen?

Veröffentlicht am 31.07.2017 in Allgemein

Hilde Mattheis (MdB), Leon Hahn und Christian Gospodarek

Dieses Thema hatte Hilde Mattheis (MdB) im Gepäck, als sie die Überlinger SPD besuchte.

Es ist derzeit üblich den linken und rechten Extremismus zu verknüpfen, dazu kommt die Verunsicherung der Bevölkerung durch die vielen Unsicherheiten in unserem Umfeld, wie die Kriege und dadurch bedingten Flüchtlinge aus Irak, Syrien und Afghanistan, nicht zu vergessen jene Menschen, die vor Hunger und Terror in Afrika flüchten.

Nun wurde in den letzten Jahren von allen Regierungen als Sparmaßnahme die Präsenz der Polizei zurück gefahren, es fehlt der Schutzmann als Ansprechpartner, Verkehrsregler, vor dem Jugend- und Altersheim oder ganz einfach als Helfer über die Straße.

Wenn also diese gefühlte Sicherheit fehlt und parallel dazu internationale Konflikte zunehmen, auch Europa keine Antworten hat, so werden terroristische Anschläge, egal wo auf der Welt, als persönliche Bedrohung gesehen.

Die Menschen fühlen sich durch unterschiedliche Aussagen der Politiker verunsichert, sehen keine Perspektiven, haben Angst vor Altersarmut und fehlendem bezahlbaren Wohnraum. Der Staat muss hier Perspektiven eröffnen, tut er dies nicht, sieht die Bevölkerung auch keine innere Sicherheit.

Als Antwort darauf kann es nur heißen, dass der soziale Zusammenhalt gestärkt werden muss, somit die Waffenlieferungen eingeschränkt und die Entwicklungsunterstützung herauf gefahren, wird. Es müssen die Einkommensteuer, die Krankenversicherung und der soziale Mietwohnungsbau verbessert werden. D. h. die Agenda 2010 bedarf einiger Nachbesserungen um das das Rentenniveau zu stabilisieren, damit besser und mehr in Bildung investiert und eine Bürgerversicherung eingeführt, wird. Und mit einem Einwanderungsgesetz bekommt man zudem auch die Flüchtlingsfrage in den Griff.

Stringenz oder Klarheit: wenn ich weiß, es muss sich etwas ändern, nicht an althergebrachtem festhalten.

Die Kohlesubventionen z. B. in Bildung und alternative Energien umwandeln.

Und mit einer Bürgerversicherung vor allem kleinere Einkommen entlasten, den Unterschied zwischen Privat und Kasse (auch beim Facharzt) abschaffen. D. h.

Rückkehr zur Parität

Beitragsbemessungsgrenze erhöhen

Ausgleich von Leistungen Privat/Gesetzlich

Andere Einkommensarten berücksichtigen

Einnahmen in Infrastruktur stecken (Krankhäuser, Landarzt)

Länder sollen raus aus Beihilfesystem für Beamte und in das Arbeitgebersystem wechseln

Nachweislich gibt es in einer gerechten Gesellschaft weniger Selbstmorde, Drogentote und Alkoholprobleme.

 

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